CDU Stadtverband Schwalmstadt
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22.12.2016, 07:42 Uhr
Unser Ziel: Kostenlose KiTas für alle

Die CDU Schwalmstadt setzt sich entschlossen für kostenfreie KiTa-Plätze ein. Genau wie in Grund- und weiterführenden Schulen sollten den Eltern auch in den ersten Jahren keine Kosten entstehen. Die Kostenfreiheit soll für alle Eltern bestehen, unabhängig von Anzahl der Kinder, Einkommen oder Raffinesse des Steuerberaters.

CDU-Fraktion Schwalmstadt

Landes- und bundesweit ist der Anstoß für entsprechende Überlegungen deutlich wahrzunehmen. In absehbarer Zeit werden Land und/oder Bund auch die Kosten für die Kinderbetreuung übernehmen. Daher ist es jetzt ein absolut falsches Signal, als Kommune so zu tun, als könne man diese Mammutaufgabe alleine stemmen. 

Die Betreuungskosten galoppieren der Stadt Schwalmstadt davon. Mehr als 10% jährliche Steigerung beim Defizit sind aktuell zu verzeichnen, eine Trendwende ist nicht absehbar.

Antrag zeugt von Ziellosigkeit

Jetzt beantragt tatsächlich die Fraktion die Prüfung der Beitragsbefreiung, die bei jeder Gelegenheit eine Unterfinanzierung der Kommunen durch das Land Hessen anprangert. Entweder ist die Stadt Schwalmstadt unterfinanziert oder sie kann mal eben auf wichtige Einnahmen verzichten. Warum soll die Stadt Unterstützung erhalten, wenn sie vorgibt, selbst ausreichend Mittel zu besitzen?

CDU verfolgt klares Ziel

Die CDU Schwalmstadt will weiter das Gespräch mit den übergeordneten Stellen suchen, den Handlungsbedarf verdeutlichen und auf eine zeitnahe, für Stadt und Eltern kostenneutrale Übernahme der Betreuungskosten bei Beibehaltung der Betreuungsqualität hinwirken. Die Chancen dafür stehen gut und sollten nicht durch unüberlegte Aktionen gefährdet werden.