Armin Happel, Vorsitzender

Mit einem kurzen, aber knackigen "Hey", das so Vieles unserer modernen Zeit transportiert, begrüßt die CDU Schwalmstadt die Bürgerinnen und Bürger. Gleichzeitig wird damit eine neue Ära eingeleitet.

Die CDU war die erste Fraktion in Schwalmstadt, die vor einigen Jahren ein komplettes Wahlprogramm vorstellte. Als verlässliche Leitlinie dient es seither den Bürgerinnen und Bürgern und uns selbst als Orientierung. Wer CDU wählt, weiß was man bekommt. So hat es sich bewährt und so soll es bleiben.

Vor der Kommunalwahl am 14.03.2021 stellen wir unsere wichtigsten Themen in moderner Form zur Diskussion. Jeder kann sich beteiligen und gerne nehmen wir konstruktive Vorschläge auf. Natürlich wissen wir als überwiegend erfahrene Mandatsträger, wo der Schuh drückt und treten nicht mit leeren Händen an. Trotzdem sind uns Meinungen von Jung und Alt sehr wichtig und werden befolgt.

Besuchen Sie Hey-Schwalmstadt.de und bringen Sie Ihre Ideen ein. Wir brennen für Schwalmstadt und sind überzeugt, dass diese Stadt mehr sein kann als die defizitäre Verwaltung von 13 Ortschaften.

Ihr Armin Happel

Reinhard Otto

Die KiTa im Wiegelsweg in Treysa kann auch in Zukunft weitergebaut werden. In einer Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses setzte sich nun doch der frühere Vorschlag der CDU-Fraktion durch und 200.000€ zusätzliche Mittel wurden bereitgestellt.

Entgegen mancher Gerüchte gab es nie einen Baustopp wegen fehlender Gelder oder politischen Entscheidungen. Aufgrund der immensen Verzögerungen mussten mit den beteiligten Firmen immer wieder neue Termine abgestimmt werden, was anscheinend aufgrund hoher Auftragslagen nicht zeitnah zu realisieren ist.

CDU-Spitzenkandidat Reinhard Otto verwies auf mehrere Bauprojekte in umliegenden Kommunen, die voll im Zeit- und Kostenplan realisiert wurden. Schwalmstadt dagegen hat nun Probleme, die Kinder unterzubringen und versenkt zusätzlich ein komfortables Einfamilienhaus im Wert von fast 600.000€ durch schlechte Planung und Managementfehler. Angesichts der desolaten Haushaltslage sei das vollkommen inakzeptabel, so Otto an Bürgermeister und Verwaltung.

Da aufgrund der aktuellen Situation um die Pandemie die Jugendfeuerwehren in Schwalmstadt in den Stadtteilen nicht, wie in all den vergangenen Jahren, die Weihnachtsbäume im Januar einsammeln können, schlägt die CDU Schwalmstadt eine Sonderöffnung der Grünsammelstelle an zwei Samstagen im Januar vor. Viele Bürgerinnen und Bürger wissen gerade in den beiden großen Stadtteilen Treysa und Ziegenhain sonst nicht, wo sie ihren Weihnachtsbaum entsorgen könnten, da z.B. viele in einer Mietwohnung lebten, so Karsten Schenk, Ortsvorsteher von Ziegenhain (CDU).

Marcus Theis, Fraktionsvorsitzender

Die CDU Schwalmstadt hatte sich maßgeblich für die Umsetzung der Corona-Hilfen für den Einzelhandel eingesetzt. Die Gutscheinaktion funktionierte hervorragend und brachte endlich wieder positive Impulse in den örtlichen Handel. Viele Online-Käufer konnten zurückgewonnen werden und bleiben hoffentlich den Schwalmstädter Betrieben auch in Zukunft treu.

Da Corona auch in absehbarer Zeit unser gesellschaftliches Leben beeinflussen wird, möchte die CDU Schwalmstadt diese Aktion verlängern und setzt sich für die Einstellung neuer Mittel im Vorgriff auf den Haushalt 2021 ein.

Große Sorgen bereiten der CDU Betriebe, die nicht nur Umsatzeinbußen hinnehmen müssen, sondern aufgrund der Auflagen ganz oder überwiegend schließen müssen.

Reinhard Otto

Insgesamt 37 Personen stellen sich in den 13 Stadtteilen zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung.
Dazu hatte der CDU-Stadtverband vor Kurzem zum Stadtparteitag in die Kulturhalle in Schwalmstadt-Ziegenhain eingeladen.

Dieser Ort wurde für die Zusammenkunft ausgewählt, weil hier die erforderlichen COVID-19 Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten werden konnten.

Die Versammlungsleitung hatte der Wahlvorbereitungsausschuss-Vorsitzende und stv. Parteivorsitzende Mario Heinrich Schenk aus Florshain, die Wahlen wurden durch den designierten CDU-Landratskandidaten Michael Schär aus Fritzlar geleitet.

Nachdem es seit Jahren Probleme mit Jugendlichen gibt, die keinen wirklich nutzbaren Treffpunkt in Schwalmstadt - speziell Treysa - finden, hat die CDU-Fraktion die Einrichtung eines attraktiven Geländes zwischen Stadtion und Schwalm angeregt.

Der Haushaltsausschuss des Landtags hat das erste Maßnahmenpaket der Landesregierung im Rahmen des Sondervermögens ‚Hessens gute Zukunft sichern‘ freigegeben. Schwalmstadt erhält demnach 1.358.013€ aus den Ausgleichszahlungen für eingebrochene Gewerbesteuereinnahmen.

"Die Ausgleichszahlungen sichern im laufenden Haushaltsjahr die Liquidität der Stadt Schwalmstadt und stärken ihre Planungssicherheit", so CDU-Stadtverbandsvorsitzender und Stadtrat Armin Happel.

CDU-Fraktionsvorsitzender und Stadtverordneter Marcus Theis dazu: „Die CDU ist in dieser schwierigen Zeit mehr denn je verlässlicher Partner der Kommunen. Unsere Vertreter in Bund und Land nehmen die Sorgen und Nöte der Städte, Gemeinden und Landkreise sehr ernst und kennen die angespannte Situation der kommunalen Haushalte. Daher ist es gut und wichtig, die Kommunen in einem ersten Schritt mit ausreichend Liquidität zu versorgen. Dafür müssen nun Land und Bund schnellstmöglich die erforderlichen rechtlichen Rahmenbedingungen schaffen“.

Das Land Hessen schnürt ein millionenschweres Soforthilfeprogramm und stockt die Mittel der Bundesregierung mit einem eigenen Zuschuss auf. Insgesamt stehen für Solo-Selbstständige, Freiberufler, Künstlerinnen und Künstler sowie Kleinst- und Kleinunternehmen mit bis zu 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mehr als zwei Milliarden Euro von Bund und Land zur Verfügung. Dies teilten Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir und Finanzminister Dr. Thomas Schäfer am Mittwoch mit. Zuvor hatten Sie in einer Telefonkonferenz mit Vertreterinnen und Vertretern der hessischen Wirtschaft über die aktuelle Lage beraten.

Wenn Sie Fragen haben, wenden Sie sich bitte an Armin Happel, 01725624175 oder Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Newsletter für Schwalmstadt

Da Bürger immer wieder kritisieren, dass Entscheidungen aus Stadtverwaltung und Politik unbemerkt an ihnen vorbeigingen, hat die CDU Schwalmstadt nun einen Email-Newsletter eingeführt. Dieser soll bei Weitem nicht nur aus der CDU berichten, sondern alle Themen rund um Schwalmstadt abdecken. Was hat das Stadtparlament beschlossen, warum wurde eine neue Baustelle eingerichtet, wer plant Bauarbeiten? Dies sind Beispiele für die zu behandelnden Themen.

CDU Schwalmstadt beantragt Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Nachdem im Laufe der der letzten zwei Jahren bereits häufig über den weiteren Umgang mit den Straßenausbaugebühren in Schwalmstadt diskutiert wurde, eine Empfehlung der Verwaltung ausgegeben werden sollte, gab es aber leider noch kein Ergebnis. Damit steht Schwalmstadt leider mittlerweile sehr alleine da, weil rundum fast alle Kommunen einen dementsprechenden Beschluss gefasst haben. Zuletzt wurde in Marburg diese Belastung für Haus- und Grundbesitzer abgeschafft.